Über den Tisch gezogen?

12. Februar: Bahnhof am Diebsteich kann gebaut werden. Verkehrsclub will seine Klage zurückziehen

Als Mitglied im Verkehrsclub Deutschland Nord (VCD Nord) habe ich die Klage gegen die Verlegung des Bahnhofs Altona an den Diebsteich mit meiner Spende unterstützt. Jetzt fühle ich mich verraten und verkauft. Ich hatte unseren Vorstand gebeten, dass eine mögliche Rücknahme der Klage der VCD-Mitgliederversammlung zur Billigung vorgelegt wird. Nun wurde in dem Verständigungspapier mit Stadt und Deutscher Bahn ohne Not vereinbart, dass die angestrebte Einigung rechtsverbindlich bis spätestens 31. März beim Oberverwaltungsgericht zu Protokoll zu geben ist, also wohl kurz vor der jährlichen VCD-Mitgliederversammlung. Hat der VCD-Vorstand Angst vor seinen eigenen Mitgliedern? Hinzu kommt, dass der VCD sich dem Vorwurf aussetzt, sein Klagerecht verkauft zu haben – das Einigungspapier sieht ein ominöses „Dialogforum“ für die 2020er-Jahre vor, das mit „angemessenen Sach- und Personalmitteln“ und einem „Verfügungsfonds in Höhe von jährlich bis zu 150.000 Euro“ ausgestattet wird. In diesem „Dialogforum“ sitzt der VCD dann mit den anderen „Partnern“ der Verständigung: der Stadt, der DB Netz AG und DB Station&Service AG. Das heißt, die DB hält die Hälfte der Sitze und kann alles blockieren, was ihr nicht passt, selbst wenn VCD und Stadt sich einig sein sollten. Wie kann man sich so über den Tisch ziehen lassen?

Peter Schönberger