INITIATIVEN NETZWERK

Altonaer Manifest

Für eine sozial gerechte Stadtentwicklung

Altonaer Manifest

Für eine sozial gerechte Stadtentwicklung

Das Manifest | Bürgerwillen verbindlich machen!

Aus aktuellem Anlass

17. Januar 2018

 

Stellungnahme des Altonaer Manifests zur Volksinitiative "Hamburgs Grün erhalten" des NABU

Nachverdichtung

Natürlich sind wir auch der Meinung, dass Hamburgs Grünflächen nicht zugebaut werden dürfen, dass Grün die Lunge der Stadt ist, Bäume erhalten werden müssen und die Menschen in der Stadt fußläufig Naherholungsgebiete brauchen. Aber eine Forderung, die so allein steht, greift viel zu kurz! ...

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14. Januar 2018

 

Schurigeln statt Dialog!

Logo HLKV

Presseerklärung des HLKV über den Umgang mit kritischen Menschen im Planungsausschuss ...

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5. Januar 2018

 

Verlegung Bahnhof Altona - Prellbock Altona dazu

Investoren-Träume

Presseerklärung und Stellungnahme zum Planfeststellungs-Beschluss des EisenbahnBundesamts Hamburg und zu den aktuellen Presseberichten des Hamburger Abendblatts und der Mopo vom 29.12.2017

Ein Beitrag von der Initiative Prellbock Altona

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Das Altonaer Manifest

Viele Initiativen aus Altona erlebten, dass unterschiedliche Formen der Bürgerbeteiligung ihnen Zeit und Motivation raubten. Übrig blieb Frust und Wut - denn sie mussten feststellen, dass sie gar nicht gehört werden sollten. Die Projekte standen von vornherein fest.

Bürgerbeteiligung wird von politischen Akteuren vielfach genutzt, um "Kritik wegzumoderieren" und sich selbst auf die Schulter zu klopfen. Bürger_innen werden mundtot gemacht.

Gewonnene Bürgerentscheide wurden übergangen, in dem der Senat das jeweilige Anliegen an sich gezogen hat (Evokation).

Einige der so behandelten Initiativen haben sich daher zusammengetan und aus Ihren Erlebnissen Forderungen formuliert: Das Altonaer Manifest.

Da es jedoch nicht reicht, Forderungen aufzuschreiben, wollen wir gemeinsam auch etwas dafür tun, dass sich etwas ändert.

 

Der Bürgerentscheid "Bürgerwillen verbindlich machen!"

Wurde gewonnen! Wir warten gespannt auf die Antwort des Senates.
Wie es bisher weiterging finden Sie in der Chronik und hier.

Der Wortlaut des Entscheides: „Sind Sie für verbindliche Bürgerentscheide in den Bezirken und unterstützen Sie die Forderung, dass der Bezirk dem Senat und der Bürgerschaft empfiehlt, die dazu notwendigen Gesetze zu beschließen?“

Bürgerwillen verbindlich machen!

Nur wenn die Hamburger Verfassung dahingehend geändert wird, dass Bezirke bezirkliche Angelegenheiten eigenverantwortlich beschließen können, sind deren Entscheidungen verbindlich. Andernfalls kann der Senat weiterhin jeden Beschluss von Bezirksversammlungen verwerfen, abändern oder ignorieren. Und nur dann werden auch Bürgerentscheide verbindlich, denn sie sind einem Beschluss der Bezirksversammlung gleich gestellt.

Alles andere bringt keine wirkliche Änderung, denn der Senat könnte weiterhin alle Entscheidungen der Bezirke ändern, verwerfen oder ignorieren.

Das wollen wir ändern! - Unsere Argumente finden Sie hier.