INITIATIVEN NETZWERK

Altonaer Manifest

Für eine sozial gerechte Stadtentwicklung

Altonaer Manifest

Für eine sozial gerechte Stadtentwicklung

Das Manifest | Bürgerwillen verbindlich machen!

Aus aktuellem Anlass

18. Februar 2017

 

Die T-Shirt Saison steht vor der Tür!

Viele Mitmenschen freuen sich, dass wir uns trotz oder gerade wegen der hektisch betriebenen "Stadtetwicklung" dafür einsetzen, dass dabei der soziale Aspekt nicht unter den Betonmischer gerät.
Das machen wir gerne! Aber es kostet uns neben unserer Freizeit auch eine Menge Geld.

Um dem Poltik- und Investorenbetrieb auch für die Zukunft etwas entgegen halten zu können, verspenden wir unsere zugegebenermaßen sehr gelben Soli-Shirts ab einer Spende von 12,- Euro (Sämtliche Erlöse gehen in die Initiativenarbeit) – gelb ist toll!

Welche T-Shirt Größen und Sorten noch vorrätig sind, ist hier zu lesen.

 

 

12. Februar 2017

 

Denkmal! am Spritzenplatz

Bürgerbegehren übern Planungs-Tisch gezogen?!

Eine Planungswerkstatt oder - Wie macht man aus einem transparenten öffentlichen Verfahren ein intransparentes?

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17. Januar 2017

 

Bahrio68 Bauvorhaben

Nachbarschaftsinitiative Bahrenfeld 68

Ein Bericht der Initiative "Bahrio 68" zum Geschehen vor Ort

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Das Altonaer Manifest

Viele Initiativen aus Altona erlebten, dass unterschiedliche Formen der Bürgerbeteiligung ihnen Zeit und Motivation raubten. Übrig blieb Frust und Wut - denn sie mussten feststellen, dass sie gar nicht gehört werden sollten. Die Projekte standen von vornherein fest.

Bürgerbeteiligung wird von politischen Akteuren vielfach genutzt, um "Kritik wegzumoderieren" und sich selbst auf die Schulter zu klopfen. Bürger_innen werden mundtot gemacht.

Gewonnene Bürgerentscheide wurden übergangen, in dem der Senat das jeweilige Anliegen an sich gezogen hat (Evokation).

Einige der so behandelten Initiativen haben sich daher zusammengetan und aus Ihren Erlebnissen Forderungen formuliert: Das Altonaer Manifest.

Da es jedoch nicht reicht, Forderungen aufzuschreiben, wollen wir gemeinsam auch etwas dafür tun, dass sich etwas ändert.

 

Der Bürgerentscheid "Bürgerwillen verbindlich machen!"

Wurde gewonnen! Wir warten gespannt auf die Antwort des Senates.
Wie es bisher weiterging finden Sie in der Chronik und hier.

Der Wortlaut des Entscheides: „Sind Sie für verbindliche Bürgerentscheide in den Bezirken und unterstützen Sie die Forderung, dass der Bezirk dem Senat und der Bürgerschaft empfiehlt, die dazu notwendigen Gesetze zu beschließen?“

Bürgerwillen verbindlich machen!

Nur wenn die Hamburger Verfassung dahingehend geändert wird, dass Bezirke bezirkliche Angelegenheiten eigenverantwortlich beschließen können, sind deren Entscheidungen verbindlich. Andernfalls kann der Senat weiterhin jeden Beschluss von Bezirksversammlungen verwerfen, abändern oder ignorieren. Und nur dann werden auch Bürgerentscheide verbindlich, denn sie sind einem Beschluss der Bezirksversammlung gleich gestellt.

Alles andere bringt keine wirkliche Änderung, denn der Senat könnte weiterhin alle Entscheidungen der Bezirke ändern, verwerfen oder ignorieren.

Das wollen wir ändern! - Unsere Argumente finden Sie hier.