INITIATIVEN NETZWERK

Altonaer Manifest

Für eine sozial gerechte Stadtentwicklung

Altonaer Manifest

Für eine sozial gerechte Stadtentwicklung

Was ist das Manifest? | Bürgerwillen verbindlich machen!

Aus aktuellem Anlass

23. Juni 2018

 

Spritzenplatz: Einladung zur Bezirksversammlung

Am Donnerstag, den 28.06.18 soll entschieden werden, wie hoch am Spritzenplatz gebaut werden darf. Rathaus Altona, Kollegiensaal, ab 18 Uhr

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23. Juni 2018

 

Kundgebung auf dem Spritzenplatz!

Was wird am Spritzenplatz gebaut?

Kundgebung auf dem Spritzenplatz

Trotz Wind und Regen konnte zumindest ein längerer Sonnenabschnitt genutz werden, um den derzeitigen Stand um die Bebauung zu erklären.

Ein kurzer Durchlauf der Chronik um die Geschehen wurde dargestellt: Angefangen beim erfolgreichen Bürgerbegehren im November 2015, das mit mehr als 7.000 Unterschriften den Erhalt der Höhe und Kubatur in einem Bebauungsplan festzuschreiben forderte und so von der Bezirksversammlung übernommen wurde – bis zum Patt zweier Anträge im Planungsausschuss einen Tag zuvor, am 20. Juni 2018

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27. Mai 2018

 

2. Altonaer Fahrraddemo – ein großer Erfolg!

Fahrraddemo

Viele viele viele viele...

... waren für eine sozialgerechte Wohnraumpolitk mit dem Fahrrad auf der Straße

Es gab 10 kraftvolle Beiträge von: Altonaer Manifest • Villa DunkelbuntPrellbock AltonaOttenser GestaltenNachbarn für nachhaltige NachbarschaftRote Flora "Schanzenbiotop"Recht auf StadtViva la BernieKEBAP

Wir fordern:
Licht, Luft und Lebensqualität für alle!
Kein Verkauf städtischer Flächen!
Wohnungen mit Mietpreisbegrenzung und dauerhafter Sozialbindung!
Räume für Kleingewerbe und selbstverwaltete Kultur!
Unser Bahnhof bleibt, wo er ist!
Stadtentwicklung muss von den Bewohner*innen bestimmt werden!

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3. Mai 2018

 

Offener Brief an Bezirksamtsleitern Frau Dr. Melzer

Die Initiative „Spitzenplatz bleibt - unser Platz an der Sonne!“ erklärt mit sofortiger Wirkung den Austritt aus dem Verfahren zum Architekturwettbewerb / Auslobungstext

So kann es am Spritznplatz bald aussehen

"... Wir fühlen uns den 7.000 Menschen, die das Bürgerbegehren unterschrieben haben, verpflichtet. Bei einer höheren Bebauung ist das Ziel, die heutige Sonnendurchflutung auch in Jahreszeiten, in denen der Sonnenstand niedrig ist, nicht mehr gewährleistet. Dass auch unser Anliegen zur Höhenentwicklung im Auslobungstext zu lesen ist, halten wir für eine rein kosmetische Angelegenheit. Die Formulierung zur Höhenentwicklung '... dass im Wesentlichen eine Höhe von drei Vollgeschossen nicht überschritten werden soll, ...' unterstreicht diese Vermutung und lässt auch höhere Bebauung zu..."

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Das Altonaer Manifest

Viele Initiativen aus Altona erlebten, dass unterschiedliche Formen der Bürgerbeteiligung ihnen Zeit und Motivation raubten. Übrig blieb Frust und Wut - denn sie mussten feststellen, dass sie gar nicht gehört werden sollten. Die Projekte standen von vornherein fest.

Bürgerbeteiligung wird von politischen Akteuren vielfach genutzt, um "Kritik wegzumoderieren" und sich selbst auf die Schulter zu klopfen. Bürger_innen werden mundtot gemacht.

Gewonnene Bürgerentscheide wurden übergangen, in dem der Senat das jeweilige Anliegen an sich gezogen hat (Evokation).

Einige der so behandelten Initiativen haben sich daher zusammengetan und aus Ihren Erlebnissen Forderungen formuliert: Das Altonaer Manifest.

Da es jedoch nicht reicht, Forderungen aufzuschreiben, wollen wir gemeinsam auch etwas dafür tun, dass sich etwas ändert.

 

Der Bürgerentscheid "Bürgerwillen verbindlich machen!"

Wurde gewonnen! Wir warten gespannt auf die Antwort des Senates.
Wie es bisher weiterging finden Sie in der Chronik und hier.

Der Wortlaut des Entscheides: „Sind Sie für verbindliche Bürgerentscheide in den Bezirken und unterstützen Sie die Forderung, dass der Bezirk dem Senat und der Bürgerschaft empfiehlt, die dazu notwendigen Gesetze zu beschließen?“

Bürgerwillen verbindlich machen!

Nur wenn die Hamburger Verfassung dahingehend geändert wird, dass Bezirke bezirkliche Angelegenheiten eigenverantwortlich beschließen können, sind deren Entscheidungen verbindlich. Andernfalls kann der Senat weiterhin jeden Beschluss von Bezirksversammlungen verwerfen, abändern oder ignorieren. Und nur dann werden auch Bürgerentscheide verbindlich, denn sie sind einem Beschluss der Bezirksversammlung gleich gestellt.

Alles andere bringt keine wirkliche Änderung, denn der Senat könnte weiterhin alle Entscheidungen der Bezirke ändern, verwerfen oder ignorieren.

Das wollen wir ändern! - Unsere Argumente finden Sie hier.