INITIATIVEN NETZWERK

Altonaer Manifest

Für eine sozial gerechte Stadtentwicklung

Altonaer Manifest

Für eine sozial gerechte Stadtentwicklung

Was ist das Manifest? | Bürgerwillen verbindlich machen!

Aus aktuellem Anlass

7. August 2018

 

„Deutsche Bahn als Baum- und Klimakiller“

Presseerklärung von Prellbock-Altona zu den geplanten Baumfällaktionen der DB AG am Bahnhof Diebsteich, 06.08.2018

Blick Diebsteich-Friedhof zum Bahndamm

Die DB AG will für das Bahnhofsprojekt am Diebsteich 121 (genehmigungspflichtige) Bäume fällen. Dieser massive Eingriff in das Stadtgrün veranlasst die Bürgerinitiative Prellbock Altona gerade jetzt zu folgender Erklärung ...

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25. Juli 2018

 

Spritzenplatz: Planungsausschuss am 20.06.2018

Alle Fraktionen - außer die Grünen - beschlossen am 28.01.2016, die Höhe und Kubatur der zur Zeit bestehenden Bebauung als "Maße" in einen Bebauungsplan zu übernehmen.

Wir haben nun Juni 2018. Es gibt noch immer keinen neuen Bebauungsplan.

Jetzt wurde eine "Verschattungsstudie" vorgestellt ...

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23. Juni 2018

 

Kundgebung auf dem Spritzenplatz!

Was wird am Spritzenplatz gebaut?

Kundgebung auf dem Spritzenplatz

Trotz Wind und Regen konnte zumindest ein längerer Sonnenabschnitt genutz werden, um den derzeitigen Stand um die Bebauung zu erklären.

Ein kurzer Durchlauf der Chronik um die Geschehen wurde dargestellt: Angefangen beim erfolgreichen Bürgerbegehren im November 2015, das mit mehr als 7.000 Unterschriften den Erhalt der Höhe und Kubatur in einem Bebauungsplan festzuschreiben forderte und so von der Bezirksversammlung übernommen wurde – bis zum Patt zweier Anträge im Planungsausschuss einen Tag zuvor, am 20. Juni 2018

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27. Mai 2018

 

2. Altonaer Fahrraddemo – ein großer Erfolg!

Fahrraddemo

Viele viele viele viele...

... waren für eine sozialgerechte Wohnraumpolitk mit dem Fahrrad auf der Straße

Es gab 10 kraftvolle Beiträge von: Altonaer Manifest • Villa DunkelbuntPrellbock AltonaOttenser GestaltenNachbarn für nachhaltige NachbarschaftRote Flora "Schanzenbiotop"Recht auf StadtViva la BernieKEBAP

Wir fordern:
Licht, Luft und Lebensqualität für alle!
Kein Verkauf städtischer Flächen!
Wohnungen mit Mietpreisbegrenzung und dauerhafter Sozialbindung!
Räume für Kleingewerbe und selbstverwaltete Kultur!
Unser Bahnhof bleibt, wo er ist!
Stadtentwicklung muss von den Bewohner*innen bestimmt werden!

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Das Altonaer Manifest

Viele Initiativen aus Altona erlebten, dass unterschiedliche Formen der Bürgerbeteiligung ihnen Zeit und Motivation raubten. Übrig blieb Frust und Wut - denn sie mussten feststellen, dass sie gar nicht gehört werden sollten. Die Projekte standen von vornherein fest.

Bürgerbeteiligung wird von politischen Akteuren vielfach genutzt, um "Kritik wegzumoderieren" und sich selbst auf die Schulter zu klopfen. Bürger_innen werden mundtot gemacht.

Gewonnene Bürgerentscheide wurden übergangen, in dem der Senat das jeweilige Anliegen an sich gezogen hat (Evokation).

Einige der so behandelten Initiativen haben sich daher zusammengetan und aus Ihren Erlebnissen Forderungen formuliert: Das Altonaer Manifest.

Da es jedoch nicht reicht, Forderungen aufzuschreiben, wollen wir gemeinsam auch etwas dafür tun, dass sich etwas ändert.

 

Der Bürgerentscheid "Bürgerwillen verbindlich machen!"

Wurde gewonnen! Wir warten gespannt auf die Antwort des Senates.
Wie es bisher weiterging finden Sie in der Chronik und hier.

Der Wortlaut des Entscheides: „Sind Sie für verbindliche Bürgerentscheide in den Bezirken und unterstützen Sie die Forderung, dass der Bezirk dem Senat und der Bürgerschaft empfiehlt, die dazu notwendigen Gesetze zu beschließen?“

Bürgerwillen verbindlich machen!

Nur wenn die Hamburger Verfassung dahingehend geändert wird, dass Bezirke bezirkliche Angelegenheiten eigenverantwortlich beschließen können, sind deren Entscheidungen verbindlich. Andernfalls kann der Senat weiterhin jeden Beschluss von Bezirksversammlungen verwerfen, abändern oder ignorieren. Und nur dann werden auch Bürgerentscheide verbindlich, denn sie sind einem Beschluss der Bezirksversammlung gleich gestellt.

Alles andere bringt keine wirkliche Änderung, denn der Senat könnte weiterhin alle Entscheidungen der Bezirke ändern, verwerfen oder ignorieren.

Das wollen wir ändern! - Unsere Argumente finden Sie hier.