INITIATIVEN NETZWERK

Altonaer Manifest

Für eine sozial gerechte Stadtentwicklung

Altonaer Manifest

Für eine sozial gerechte Stadtentwicklung

Was ist das Manifest? | Bürgerwillen verbindlich machen!

Aus aktuellem Anlass

12. November 2018

 

Spritzenplatz bleibt - unser Platz an der Sonne!

Am 28. Juni 2018 - Thema in der Bezirksversammlung

Zwei Anträge zur Bebauungshöhe werden vorgestellt und abgestimmt.

Während die SPD keinen Bürgerentscheid in Altona haben möchte, drohen CDU und Grüne mit Klagen des Investors bei Einhaltung des erfolgreichen und von der Bezirksversammlung zum eigenen Beschluss gemachten Bürgerbegehrens ..

mehr zum Thema >>

 

 

6. Novewmber 2018

 

Veranstaltung für kommunale Rechte im Bezirk!

Bürgerwillen verbindlich machen!
Veranstaltung am Donnerstag, 18. Oktober 2018 im Altonaer Rathaus

Eine Stunde Infotische vieler Altonaer Initiativen, fünf Initiativen berichten über Erfahrungen mit dem Umgang des Bürgerwillens und Mehr Demokratie e.V. erklärt woher das kommt.

Der Abend endet mit einer Resolution ...

mehr >>

 

 

28. Sepember 2018

 

„Schöner Wohnen in Altona“

Grußwort des 1. Bügelmeisters Peter Tschintscher zur Eröffnung der
Ausstellung im Altonaer Museum

Altonaer Museum

Im Altonaer Museum wird heute die Ausstellung „Schöner Wohnen in Altona – Stadtentwicklung im 20. und 21. Jahrhundert“ feierlich eröffnet. Vor geladenen Gästen wird unser 1. Bügelmeister Peter Tschintscher ein Grußwort halten. Dem Altonaer Manifest ist es gelungen, schon vorab in den Besitz des Redetextes zu gelangen.

"Sehr geehrte Damen und Herren ..."

zum vollständigen Redebeitrag >>

 

 

 

Das Altonaer Manifest

Viele Initiativen aus Altona erlebten, dass unterschiedliche Formen der Bürgerbeteiligung ihnen Zeit und Motivation raubten. Übrig blieb Frust und Wut - denn sie mussten feststellen, dass sie gar nicht gehört werden sollten. Die Projekte standen von vornherein fest.

Bürgerbeteiligung wird von politischen Akteuren vielfach genutzt, um "Kritik wegzumoderieren" und sich selbst auf die Schulter zu klopfen. Bürger_innen werden mundtot gemacht.

Gewonnene Bürgerentscheide wurden übergangen, in dem der Senat das jeweilige Anliegen an sich gezogen hat (Evokation).

Einige der so behandelten Initiativen haben sich daher zusammengetan und aus Ihren Erlebnissen Forderungen formuliert: Das Altonaer Manifest.

Da es jedoch nicht reicht, Forderungen aufzuschreiben, wollen wir gemeinsam auch etwas dafür tun, dass sich etwas ändert.

 

Der Bürgerentscheid "Bürgerwillen verbindlich machen!"

Wurde gewonnen! Wir warten gespannt auf die Antwort des Senates.
Wie es bisher weiterging finden Sie in der Chronik und hier.

Der Wortlaut des Entscheides: „Sind Sie für verbindliche Bürgerentscheide in den Bezirken und unterstützen Sie die Forderung, dass der Bezirk dem Senat und der Bürgerschaft empfiehlt, die dazu notwendigen Gesetze zu beschließen?“

Bürgerwillen verbindlich machen!

Nur wenn die Hamburger Verfassung dahingehend geändert wird, dass Bezirke bezirkliche Angelegenheiten eigenverantwortlich beschließen können, sind deren Entscheidungen verbindlich. Andernfalls kann der Senat weiterhin jeden Beschluss von Bezirksversammlungen verwerfen, abändern oder ignorieren. Und nur dann werden auch Bürgerentscheide verbindlich, denn sie sind einem Beschluss der Bezirksversammlung gleich gestellt.

Alles andere bringt keine wirkliche Änderung, denn der Senat könnte weiterhin alle Entscheidungen der Bezirke ändern, verwerfen oder ignorieren.

Das wollen wir ändern! - Unsere Argumente finden Sie hier.